Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

Bild Verfassungsgericht

 

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist neben Landtag und Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Es trifft seine Entscheidungen in persönlicher und sachlicher Unabhängigkeit und ist gegenüber den beiden anderen Verfassungsorganen, aber auch gegenüber allen Gerichten und Behörden selbstständig. Daher ist es keinem Ministerium, auch nicht dem der Justiz zugeordnet. Die Funktion des Verfassungsgerichts im Land entspricht der des Bundesverfassungsgerichts im Bund. Entscheidungen des Verfassungsgerichts binden Landtag und Landesregierung sowie alle Gerichte und Behörden des Landes. Sie haben, soweit Landesrecht mit der Landesverfassung für unvereinbar oder nichtig erklärt wird, Gesetzeskraft.


Presseerklärung

18.04.2017 Pressemitteilung

VfGBbg 21/16 Am Freitag, dem 21. April 2017, 10.00 Uhr, findet vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg in dessen Dienstgebäude (Potsdam, Jägerallee 9 - 12) die mündliche Verhandlung in ... weiter

Jahresberichte

11.04.2017 Jahresbericht 2016

Bericht über die Arbeit des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg im Jahre 2016

Von Dr. Steffen Johann Iwers, Werder (Havel)[1]   I. Allgemeines Wie bereits im Vorjahr konnte das BbgVerfG auch im Berichtszeitraum den internationalen Austausch pflegen. Eine Delegation der ... weiter

Anschrift

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
Jägerallee 9 - 12 (Justizzentrum)
14469 Potsdam

Tel.: 0331 - 600 698 0
Fax: 0331 - 600 698 30

E-Mail:
info@verfassungsgericht.
brandenburg.de