Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

Bild Verfassungsgericht

 

Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist neben Landtag und Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Es trifft seine Entscheidungen in persönlicher und sachlicher Unabhängigkeit und ist gegenüber den beiden anderen Verfassungsorganen, aber auch gegenüber allen Gerichten und Behörden selbstständig. Daher ist es keinem Ministerium, auch nicht dem der Justiz zugeordnet. Die Funktion des Verfassungsgerichts im Land entspricht der des Bundesverfassungsgerichts im Bund. Entscheidungen des Verfassungsgerichts binden Landtag und Landesregierung sowie alle Gerichte und Behörden des Landes. Sie haben, soweit Landesrecht mit der Landesverfassung für unvereinbar oder nichtig erklärt wird, Gesetzeskraft.


Jahresberichte

16.05.2018 Jahresbericht 2017

Bericht über die Arbeit des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg im Jahre 2017

RiSG Jörg Pösse (Michendorf)*   I. Allgemeines   Im Jahr 1992 wurde die Brandenburgische Verfassung als erste Landesverfassung der neuen Bundesländer in einem Volksentscheid mit großer ... weiter

Presseerklärungen

02.02.2018 Pressemitteilung

Jahrespressegespräch im Verfassungsgericht des Landes Brandenburg am 8. Februar 2018

Am Donnerstag, dem 8. Februar 2018, 10.00 Uhr, lädt Herr Präsident Möller zum Jahrespressegespräch in das Landesverfassungsgericht, Jägerallee 9-12 (Beratungsraum) ein. Er möchte zunächst über - ... weiter

Anschrift

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
Jägerallee 9 - 12 (Justizzentrum)
14469 Potsdam

Tel.: 0331 - 600 698 0
Fax: 0331 - 600 698 30

E-Mail:
info@verfassungsgericht.
brandenburg.de